Stephan Möhrle

der Brexit-Schock ist noch nicht verdaut. Die Frage, wie es mit der EU weitergehen wird ist ungeklärt. Was verliert die EU, wenn Großbritannien, das einzige Land der EU das tatsächlich über ein restriktives Waffengesetz verfügt, sich aus ihr verabschiedet? – Zumindest auf die letzte Frage ist eine Antwort möglich: die geplante EU-Waffengesetzinitiative wird auch deshalb […]

Die Bundesregierung darf ihre Entscheidung über den Export von Bauteilen des Sturmgewehrs G36 nach Saudi-Arabien nicht länger hinauszögern. Das Verwaltungsgericht Frankfurt verurteilte das Bundesamt für Wirtschaft (Bafa) dazu, über den seit zweieinhalb Jahren unbearbeiteten Antrag des schwäbischen Waffenherstellers Heckler & Koch auf Ausfuhrgenehmigung zu entscheiden. Mehr davon bei den Kollegen von n-tv.

Die Bundeswehr steht in der Kritik, nachdem beim „Tag der Bundeswehr“ Kinder mit Sturmgewehren und Maschinenpistolen hantiert haben sollen. „Die Bundeswehr hat dabei Grenzen überschritten“, erklärten die Deutsche Friedensgesellschaft DFG-VK und weitere Organisationen. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold verlangte Aufklärung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Roland Blach von der DFG-VK sprach von einem erschreckenden Verhalten,

Während die Armee aufrüstet geraten Rüstungskritiker ins Visier der Staatsanwaltschaft? – Was wie ein Plot aus einer Bananenrepublik anmutet, passiert gerade heute in Deutschland: gegen Daniel Harrich, Jürgen Grässlin und Danuta Harrich-Zandberg, die Autoren des Buches „Netzwerk des Todes“ wird von Seiten der Staatsanwaltschaft München ermittelt. Währenddessen wird der Bundeswehr eine Erhöhung des Etats in

Seit 2013 sind Waffenlieferungen nach Ägypten verboten. Zahlreiche EU-Länder ignorieren dieses Lieferverbot – auch Deutschland, wie die Kollegen von Amnesty International berichten. Angesichts der blutigen Auseinandersetzungen in Ägypten im August 2013, bei welchen viele der Demonstranten getötet wurden, hatte die Europäische Union einen grundsätzlichen Lieferstopp für Waffen und Munition in das nordafrikanische Land erlassen. insgesamt

Stuttgarter FriedensPreis 2016 geht an den Rüstungsgegner und RIB-Vorsitzenden Jürgen Grässlin „Rückenwind für Engagement gegen menschenverachtende Rüstungsexportpolitik“ Der Rüstungsgegner und RIB-Vorstzende Jürgen Grässlin erhält den Stuttgarter FriedensPreis 2016 der AnStifter. Dies ist das Ergebnis nach zwei Abstimmungsrunden unter den Mitgliedern der Stuttgarter AnStifter. Auf den weiteren Plätzen folgen: Theodor Bergmann (Zeitzeuge), Seawatch (Geflüchtete in Seenot),

Der in den Neunzigerjahren als ehrgeiziges europäisches Vorzeigeprojekt gestartete Airbus A400M legt als Pannenprojekt eine Bruchladung nach der anderen hin. Erst vor kurzem sind bei den fran­zö­si­schen Streit­kräf­ten im Rah­men von Rou­ti­ne-In­spek­tio­nen Ris­se im Mit­tel­rumpf ent­deckt wor­den. Schon 2008 soll bei Air­bus das Pro­blem be­reits be­kannt ge­we­sein.  Nun aber sorgen die Triebwerke für Alarmstimmung. Für

Nach den Strafanzeigen des RIB-Vorstandsvorsitzenden Jürgen Grässlin hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart nach über fünf Jahren Anklage erhoben.Jedoch nicht wie von uns erhofft. Die Staatsanwaltschaft beschuldigt ehem. Mitarbeiter von Heckler & Koch des bandenmäßigen Agierens im Fall der illegalen H&K-G36-Gewehrexporte nach Mexiko. Weiterhin hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat die Frist der Ermittlungen gegen das Bundesausfuhramt und

Keine minderjährige Soldaten bei der Bundeswehr! – Das ist leider keine Realität, sondern eine Forderung, die von der deutschen Politik erst noch aufgegriffen werden muss. Ralf Willinger / terrres des hommes berichtet in einem Beitrag für den DAKS-Newsletter über Hintergründe und vom Red Hand Day 2016. Außerdem im neuen Newsletter: Heckler & Koch darf sich

Die SIPRI-Berichte legen nahe, es steht schlecht um den Frieden in der Welt. Insgesamt sind die Ausgaben für Rüstung und Krieg weltweit gestiegen. 2015 wurden insgesamt 1,49 Billionen Euro für militärische Zwecke ausgegeben, wie das ein am Dienstag veröffentlichter Bericht des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) zeigt. Das ist ein Plus von ein Prozent im